An Richter über Gerechtigkeit und Gesetz (Rede vom 24.08.1961)
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…Da im Rahmen der Schöpfung alle Menschen gleich geboren sind, ist es zwingend, dass alle Gesetze in ihrer Anwendung gerecht sein sollten. Denn was ist die Grundlage der Freiheit und was sind die Gründe für Menschen diese zu schätzen, wenn sie vor dem Gesetz nicht gleich sind?
Es ist ein akzeptiertes Kriterium überall auf der Welt, Richter auf der Grundlage ihrer Leistung und nicht irgendwelcher anderen Erwägungen, zu wählen. In Äthiopien erhielten die Könige ihre Aufgabe von Gott und der Treue der Menschen, weil sie den Glauben an die Gerechtigkeit ihrer Handlungen haben.
Was Unser Justizminister in seiner Rede in Ihrem Interesse gesagt hat sowie die viertägige Konferenz, an der Sie teilgenommen haben, wird zweifellos zu Ihrer Erleuchtung beitragen.
Unsere Geschichte zeigt, dass die Kaiser und Könige Fälle entschieden und Urteil fällten auf der Grundlage von Präzedenzfällen und der vorherrschenden Gewohnheit. Sie wurden durch die "Fetha Negest", ein gültiges Gesetzbuch, das von gelehrten Geistlichen zusammengestellt wurde, unterstützt. Es war sogar eine Gewohnheit, eine Kopie dieses Gesetzbuches mit den Herrschern zu begraben - eine Tat, die die Tatsache symbolisiert, dass sie nicht von den Bestimmungen der "Fetha Negest“ abkamen, während sie zu ihrer Lebenszeit Recht sprachen.
Da im Rahmen der Schöpfung alle Menschen gleich geboren sind, ist es zwingend, dass alle Gesetze in ihrer Anwendung gerecht sein sollten. Denn was ist die Grundlage der Freiheit und was sind die Gründe für Menschen diese zu schätzen, wenn sie vor dem Gesetz nicht gleich sind? Die Antwort ist allen von Ihnen klar.
Seit dem Zeitpunkt, an dem Wir die hohe Verantwortung übernommen haben, das Schicksal unseres Landes zu führen, haben Wir uns mit dem Beistand Unserer Ältesten bemüht, das Rechtssystem unseres Landes zu verbessern, begreifend, dass dies ein Teil unserer Treuhänderschaft ist. Wie der Heilige Paulus sagte: "Wo spezifisches Gesetz besteht, handle gemäß dem Gesetz, dort wo kein Gesetzesbuch besteht, handle gemäß deines Gewissens."
Wie Sie in Ihrer Rede bemerkt haben, haben Wir uns kontinuierlich gemüht, Recht mit Gerechtigkeit zu sprechen. Und Sie müssen der enormen Anstrengung bewusst sein, die wir der Bekanntmachung der Bürgerlichen - und Strafgesetzbücher gewidmet haben und um den Dienst von ausländischen Rechtsexperten zu sichern, um bei der Ausführung dieser schwierigen Aufgaben sowohl vor als auch nach der Bekanntmachung der Konstitution zu helfen.
Dies ist nicht das erste Mal, dass Wir uns an eine solche Versammlung gerichtet haben. Während einige von Ihnen der Sitzung beigewohnt haben, die früher an demselben Ort gehalten wurde, müssen diejenigen von Ihnen, die nicht anwesend waren, darüber gelesen haben.
Diejenigen, die als Richter ausgewählt werden, müssen ihrer großen Verantwortungen bewusst werden, weil ein Richter bestrebt sein muss, die Wahrheit zu entdecken, so dass sein Urteil immer gerecht und unvoreingenommen sein wird. Er muss sich außerdem bemühen, die Angst zu überwinden und den Versuchungen wie pekuniären Gewinnen und Günstlingswirtschaft und irgendwelchen anderen Methoden zu widerstehen, die ihn an der richtigen Ausführung seiner Aufgaben hindern könnten. Er sollte außerdem Führung vom Allmächtigen Gott suchen, seinem Gewissen treu sein und objektiv vor ihn gebrachte Fälle untersuchen, um ihm zu helfen, Amtsmissbrauch zu vermeiden.
Unwissenheit: Keine Entschuldigung
Kein Richter könnte Unwissenheit oder Armut als eine Entschuldigung für Mängel in der Rechtspflege vorbringen, weil er sich weder der ihm anvertrauten Verantwortung durch die Krone entziehen kann, noch seinem gottgegebenen Gewissen gegenüber meineidig werden kann. Man wird feststellen, dass physische und materielle Belastungen, die häufig kurzlebig und vorübergehend sind, nicht so schädlich sind, wie sich selbst mit einem schuldigen Gewissen zu finden. Wann auch immer ein Konflikt zwischen materiellen und geistigen Werten entsteht, spielt das Gewissen eine wichtige Rolle und jemand, der unter einem schuldigen Gewissen leidet, ist von diesem Problem nie frei, bis er Frieden mit seinem Gewissen macht. Weil Sie alle sich jener Dinge bewusst sind, die Gott missfallen und Scham hervorbringen, sollte diesen Versuchungen streng widerstanden werden.
Gerechtigkeit ist das grundsätzliche Axiom für das Überleben der Freiheit und Regierung.
Wir sind immer bestrebt gewesen, dass was Menschen anderswo in der Welt nützt, Unserem eigenen Volk bereitgestellt wird. Aus diesem Grund haben Wir selbst Berufungen an Unserem Gericht angenommen. Gewöhnliche kleine Fälle, die von Uns wegen der Zeitknappheit nicht behandelt werden können, sind unserem Justizministerium und anderen gerichtlichen Instanzen anvertraut worden im Glauben, dass Recht mit Gerechtigkeit gesprochen wird in Übereinstimmung mit der Verantwortung, die Uns vom Allmächtigen Gott verliehen wurde.
Das Problem, die Justiz zu verwalten, ist nicht etwas, das nur in Äthiopien besteht; es besteht überall auf der Welt. Weil Richter Gerechtigkeit für sich selbst fordern, sollten Sie bestrebt sein, Recht mit Gerechtigkeit anzuwenden, sich an die Worte Jesu Christi erinnernd, dass der Mensch nicht vom Brot alleine lebt; er hat einen Geist um den sich zu sorgen ist.
Unser Volk hat immer Gerechtigkeit gefordert. Er, der Gerechtigkeit sucht, kennt den Wert der Gerechtigkeit auch. Dies bezeugt die Reife Unseres Volkes. Das ist immer wieder in der Geschichte gesagt worden und ist nicht etwas Neues. Aus diesem Grund sind Wir stolz auf Unser Volk. Dies sagen Wir Ihnen, so dass es in der Zukunft Verbesserung in der Justizverwaltung geben wird. Obwohl es Misserfolge in der Vergangenheit gegeben haben könnte, so waren Sie zweifellos bestrebt, Gerechtigkeit fair zu verwalten. Um alle Anforderungen aller Menschen zu befriedigen, ist Zeit erforderlich. Wie Wir bereits gezeigt haben, ist das Gefühl eines schuldigen Gewissens, etwas was keine Zeit gibt. Wir sollten versuchen, es mit allen unseren Anstrengungen zu vermeiden.
Ausweitung
Ein Versuch soll gemacht werden, um schnelle Entscheidung über die Entwurfsfestsetzung zu erreichen, die die Verantwortungen der Gerichte und ihrer Verwaltung definieren. Es ist eine weithin bekannte Tatsache, dass das Budget des Justizministeriums vergrößert worden ist. Es sollte auch bemerkt werden, dass so wie sich die Arbeit des Justizministeriums ausweitet, Studien für die Beschaffung noch zusätzlichen Kapitals gemacht werden. Es gibt verschiedene Bereiche, durch die das Justizministerium mit anderen Abteilungen der Regierung nah zusammenarbeiten kann, die ihren eigenen Teil zum Ausführen dieser Aufgabe spielen. Wir werden durch unseren Premierminister Anweisungen an den Rat der Minister geben, um die Möglichkeit zu studieren, Schulen für jugendliche Straftäter zu etablieren, ähnlich denjenigen, die in Addis Abeba operieren, so dass jugendliche Gesetzesübertreter, die an Verbrechen infolge ihrer geistigen Instabilität beteiligt waren, dafür bestraft werden können, was sie in der Vergangenheit getan haben und zur gleichen Zeit gegen das Hingeben an Verbrechen in der Zukunft geschützt werden.
Wir haben immer wieder hinsichtlich der Moslemischen Gemeinschaft gesagt, dass die Integrität und das religiöse Recht für jeden geschützt und respektiert werden sollten. Da Gesetze zu jeder Zeit verordnet werden, haben Wir vor langer Zeit festgelegt, dass Gesetze zu ihren religiösen Methoden erlaubt sind. Da jedoch Religion und Arbeit Hand in Hand gehen, sollte es verstanden werden, dass die Gesetze in einer für die Einheit einer Nation nicht schädlichen Methode ausgeübt werden sollten. Unser Justizminister wird die Details des Prozesses für die Verwaltung der Gesetze vorlegen, woraufhin Entscheidung getroffen werden soll.
Im Allgemeinen sollten Sie, Richter, verstehen, dass Sie mit der großen Verantwortung anvertraut worden sind, die Rechte der Menschen zu schützen, und deshalb bestrebt sein, mit einem Geist des Altruismus und der Integrität zu dienen, um sich vom schuldigen Bewusstsein zu befreien. Wir mahnen Sie, heute mit Integrität zu dienen, um ein gutes Beispiel für die Nachwelt zu setzen. Seien Sie bestrebt, mit Integrität zu dienen, immer daran denkend, was Wir Ihnen in der Vergangenheit erzählt haben, und was Wir Ihnen jetzt erzählen. Da der Mensch durch den Allmächtigen mit der besonderen Fähigkeit ausgestattet wurde, sich selbst zu beurteilen, ganz zu schweigen davon, ein Urteil über andere zu fällen, muss er sich zur Zeit der Urteilsverkündung vorstellen … sich selbst in der Position des Mannes auf der Anklagebank vorzufinden. Wenn jemand ein Urteil spricht, nachdem er sein Gewissen erforscht hat und nach vorsichtiger Überlegung sich selbst in der Position desjenigen ausmalend, der vor ihm vor Gericht steht und er tut dies mit gutem Gewissen im Interesse der Effizienz der Rechtspflege, dann ist kein Zweifel, dass er das richtige Urteil fällen wird.
Er, der vor Ihnen oder Uns für den Prozess steht, ist ebenso unser Bruder. Sich bewusst zu sein, dass wir uns Morgen an seinem Platz finden könnten, dass sich die Nachwelt auch in derselben, schwierigen Situation finden wird, ist eine Grundlage, die auf alle Berufe anzuwenden ist.
Da Ungerechtigkeit und Verlust des Glaubens an die Gerechtigkeit sowohl den Körper als auch die Seele quält, mahnen wir Sie, sich davon fernzuhalten, von solch einer Katastrophe befallen zu werden. Lassen Sie den Allmächtigen Gott diese Wörter im Herzen von jedem von uns eingravieren.
Quelle: Haile Selassie I: Selected Speeches of His Imperial Majesty Haile Selassie I, Imperial Ethiopian Ministry of Information (Hg.), Addis Abeba 1967, S. 417-421.
Übersetzung: Dennis
Korrektur: Adilisha
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